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Pharmaunternehmen und Ihre Marken!

Das Bundespatentgericht hatte Anfang 2014 in einer Beschwerdesache in Bezug auf die Produktbezeichnung PANTOPREM zu entscheiden. In seiner Entscheidung führt es die restriktive Rechtsprechung fort und...

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Beschreibende Slogans im Pflegewesen

Der Slogan assist4me ist für Pflegedienstleistungen rein beschreibend und kann deshalb nicht als Marke eingetragen werden. Dies geht aus einem heute veröffentlichten Beschluss des Bundespatentgerichts...

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Markenrecht: Functional Food und Arzneimitteln sind nicht ähnlich

Der 27. Senat des Bundespatentgerichts lehnte mit einem gestern veröffentlichtem Beschluss vom 1.7.2014 in einem Markenwiderspruchsverfahren zwischen zwei Pharmaunternehmen die Warenähnlichkeit...

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Markenrecht und Medizinprodukte: Online ist nicht nur das Internet

Die von einem Medizinproduktehersteller im März 2012 angemeldete Marke „ONLINE-ULTRAFILTRATION“ ist gemäß einem Beschluss des 30. Senats (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts vom 3.7.2014...

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Slogan als Marke

Der für Beschwerden in Markenverfahren zuständige 27. Senat des Bundespatentgerichts hat am 29. April 2014 entscheiden, dass dem Slogan „Mehr Auswahl, mehr Angebot und viel mehr Mensch“ für Apotheken...

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Unnachgiebige Zahlungsfristen bei Schutzrechten

Der 30. Senat des Bundespatentgerichts hat unter dem Vorsitz von Prof. Dr. Hacker einen Wiedereinsetzungsantrag wegen einer versäumten Zahlungsfrist für ein Schutzrecht abgelehnt und entschieden, dass...

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Eine für alles – Kliniken als Allesdienstleister im Markenrecht

Am 14. Mai 2014 bejahte der 28 Senat des Bundespatentgerichts in einem an ein Widerspruch angeschlossenes Beschwerdeverfahren die Ähnlichkeit zwischen der Dienstleistung eines Krankenhauses (Klasse 44)...

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David gegen Goliath…

…oder auch: zahnlando gegen zalando. Kürzlich wurde die Marke „zahnlando“ vom Deutschen Patent- und Markenamt für Zahnersatz, zahnmedizinische Knirscherschienen sowie für zahnmedizinische...

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Nichtssagende Marken?!

Veganen Marken fehlt die Würze“ ließ kürzlich das Magazin „Markenartikel“ verlauten. Dabei berief es sich auf eine Trendstudie der Düsseldorfer Beratungsagentur Nomen. Diese stellte fest, dass...

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